Syrien: Ungewisse Zukunft der "kurdischen" PKK

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Zwischen der syrischen Übergangsregierung und dem Oberkommandierenden der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) Mazlum Abdi zeichnet sich ein Abkommen ab, der noch umgesetzt werden muss. Zwischen Freude, Bangen, Skepsis und Frust; die Gefühlswallungen können nicht unterschiedlicher sein...

Die Freude teilt das syrische Volk, die sich sehnlichst wieder einen souveränen territorialen Einheitsstaat mit demokratischem Antlitz wünscht; das Bangen und die Skepsis teilen Minderheiten wie die Mehrheit der Kurden sowie christliche Aramäer und Chaldäer; der Frust liegt in der Luft, wo die völkisch-kurdische PKK hinter dem Banner der SDF steht oder harsche Kritik an ihr geübt wird.

Kritik kommt überraschenderweise von einer türkischen Historikerin und Autorin namens Ayşe Hür, die über die “kurdische” PKK, deren Apparatur und halbherziges Vorgehen in Richtung Unabhängigkeit lamentiert:

Man kann Ayşe unter objektiven Gesichtspunkten beipflichten, schließlich mobilisierten die "Kurden" in "Südkurdistan" Aufmärsche und Hilfsaktionen für "Rojava", während sich die Staats- und Regierungschefs vieler europäischer Länder, US-Senatoren und sogar hochrangige NATO-Beamte für sie mehr oder minder einsetzten oder die gegnerische Partei maßregeln wollten und "kurdische" Jugendliche, ja sogar Kleinkinder, unter Gewehr bei Fuß standen.

Ja, die weltweite Resonanz war überwältigend, und wie Ayşe richtig bemerkt, lynchte das marxistisch-völkische Fußvolk nach dem jetzt bekannten Abkommen ausgerechnet einen YouTuber namens BB, statt ihre eigenen Anführer, Organisationen, Führer, politischen Kommissare, Meinungsmacher und Journalisten für die übereilte Unterzeichnung eines Kapitulationsabkommens mit der syrischen Übergangsregierung zur Rechenschaft zu ziehen. Selbstkritik? Fehlanzeige! Ist auch nicht verwunderlich, schließlich hat man die Elite der PKK selbst so erzogen.

Über ein Jahrzehnt haben sich (nicht nur) deutsche Medien gegenseitig darin übertroffen, Hochglanz-Propaganda über "Rojava" zu verbreiten. Nicht selten war Mittelpunkt dieser Propaganda das Narrativ von der progressiven, Frauenrechte achtenden, fast schon utopische gesellschaftliche Zustände anstrebenden Zivilisation, die sich unermüdlich der Barbarei des Steinzeitislamismus erwehren muss. Folgerichtig ging die Terrororganisation PKK darin auf, niemand kümmerte es mehr, wer in "Rojava" eigentlich das Sagen hat.

Zivilisation versus Barbarei. Erst gestern bemühte der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, via X die gemeinsamen Werte, die man - der Westen und Israel - mit "Rojava" teile, klagte weinerlich darüber, dass der Westen diesen "treuen Verbündeten" nun im Stich lasse. Fernab von inhaltlichen Aspekten: wieso kümmert sich eigentlich der Botschafter des Staates Israel in Deutschland um die Entwicklungen in Nordsyrien? Weshalb springt Israel denn den "Kurden" nicht zur Seite - mit Waffen und Manpower- klagt stattdessen? 

Jedenfalls, Zivilisation versus Barbarei ist das Narrativ, mit dem einst auch ein Theodor Herzl in seinem Werk "Der Judenstaat" für sein Projekt "Zion" um Unterstützung in den westlichen Hauptstädten buhlte. Genau dieses Bild bemüht auch ein Netanjahu unentwegt, wenn er versucht, der Welt vorzugaukeln, dass Israel als Vorposten der westlichen Zivilisation gegen die "islamische Barbarei" gleichsam die "Drecksarbeit" für den Westen mache.

Die Erzählung vom progressiven "Rojava" war ein propagandistisches Meisterstück: mit ihr hat man es sogar geschafft, in die Köpfe und Herzen weiter Teile der humanistischen westlichen Linken vorzudringen und ausgerechnet einen Teil der Kurden und somit der Urenkel des großen Saladin für ihre zionistische Erzählung zu vereinnahmen, wobei der Repräsentant der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Ali Ertan Toprak, darin ebenfalls eine gute Figur abgibt.

Was hier nun in einem der Flaggschiffe der deutschen Staatsräson zu lesen ist, ist geradezu sensationell. Wussten die Autoren nicht etwa schon seit langem, dass die PKK- / YPG-Vorherrschaft über "Rojava" für eine Mehrheit der Menschen Besatzung und Unterdrückung bedeutete? Wussten sie denn nichts über die bitteren Wehklagen der syrisch-christlichen Aramäer oder Chaldäer? Dass hinter der SDF die YPG und hinter ihr die PKK steckt, die letztlich alles entschied, was sich hinter dem "basisdemokratischen" utopischen Bühnenschauspiel darbot? Allein das, mit welcher Beiläufigkeit dies nun hier eingeräumt wird, ist fast schon dreist, wenn ich bedenke, welch Hasstiraden und Beschimpfungen unsereins über Jahre erdulden musste, wenn man unentwegt auf all das hingewiesen hat.

Oder dass man für eine kleine Minderheit der syrischen Bevölkerung fast 40% des syrischen Staatsgebietes, 80% der Ölfelder und die wichtigsten Wasserressourcen beanspruchte? Ich danke den Autoren dieses besagten Spiegel-Artikels ausdrücklich nicht dafür, was sie hier nun darlegen, sondern frage sie, was sie über zehn Jahre davon abgehalten hat, diesen Offenbarungseid bezüglich eines Jahrzehnts als "Journalismus" getarnten Propaganda zu leisten.

Freilich: in einem engen Zusammenhang zu diesem Projekt, das nun offenkundig begraben wird, steht über ein Jahrzehnt anti-türkische Propaganda. Das kommt in diesem bemerkenswerten Werk etwas zu kurz. Mal sehen, ob dieser Offenbarungseid im Weiteren auch auf die Entwicklung der Geschichte des westlich-türkischen Verhältnis ausgedehnt wird.

In einem anderen Post auf X teilt einer als Kritik gegenüber der PKK mit, wie man der weltweiten Solidarität ausgerechnet mit einem Abkommen mit den "Halsabschneidern" den Wind aus den Segeln nehmen konnte. Die deutsche Bundesregierung, die französische Regierung, ja sogar Israel habe die "kurdische Föderation" ja gefördert! US-Senator Lindsey Graham habe den Vorschlag erst gestern eingereicht: „60 Millionen Kurden stehen hinter Ihnen, Senator Lindsey Graham“, erklärte dieser weiter und fügt hinzu, "Tausende kurdische Jugendliche sind nach Rojava übergesetzt, 2000 Lastwagen fuhren die 50 km lange Strecke mit allem nötigen", aber eine Handvoll "Apoisten" (Anhänger des PKK-Führers Abdullah Öcalan) hätten auf Befehl der Türkei alles zunichte gemacht!

Objektiv betrachtet gibt auch dieser Post exakt das wieder, was bislang falsch lief. Aber das ist nicht die ganze Wahrheit.

Zwei Wochen lang wurde in europäischen Städten unter dem Motto „Rojava-Solidarität“ randaliert, es wurden Sicherheitskräfte attackiert, Parteibüros besetzt, und dennoch waren die meisten europäischen Politvertreter unerklärlicherweise weiterhin dafür, dass man die Burschen mit einer Unabhängigkeit belohnt. Apropos, bei Palästina und Gaza zogen dieselben Regierungen Israel sogar auf und riefen energisch und einstimmig sinngemäß: „noch fester druff!“ Muss man das verstehen? Muss man nicht! Es geht auch nicht um "Kurden" oder deren Interessen… Es geht hierbei schlichtweg um die Etablierung eines völkischen Ethnonationalismus. Der Sinn darin? Jeder mag sich die Gründe selbst zusammenstellen!

Ich lasse mal den dumpfen antiarabischen Rassismus beiseite, der hier z.B. zwischen den Zeilen eines Ali Ertan Toprak trieft, wenn er Hunderte Millionen Menschen in einer Geographie vom Atlantik bis zum indischen Ozean als eine Art "arabischen Einheitsbrei" abtut: der Vergleich Palästinenser und Kurden hinkt nicht nur, er kommt geradezu vollamputiert daher. 

Aus der Perspektive eines kurdischen völkischen Nationalisten mag man es bedauern, aber es gibt einen ganz entscheidenden Unterschied zwischen Palästina und "Kurdistan". Der von weiten Teilen der Welt akzeptierte und anerkannte Staat Palästina stellt niemandes territoriale Integrität in Frage. Die Berufung der Palästinenser auf ihr Selbstbestimmungsrecht kollidiert also nicht mit einer anderen fundamentalen Norm des Völkerrechts. Deswegen betrachtet bspw. der Internationale Gerichtshof (IGH) in seinem Gutachten zur Besatzung Palästinas die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser als jus Cogens - als zwingendes Völkerrecht.

Die Kurden hingegen leben in Staaten, die allesamt ein verbrieftes Recht auf territoriale Integrität haben. In einer ähnlichen Rechtslage befinden sich auch Korsen, Basken oder Katalanen. Wie deren jüngsten Unabhängigkeitsbestrebungen innerhalb Europas endeten, ist bekannt.

Das bedeutet natürlich nicht, dass Staaten nicht zerfallen können. Natürlich entfaltet sich Recht nicht unabhängig von politischer Konjunktur, erst recht nicht das Völkerrecht. Das ist eine andere Diskussion.

Aber diese beschriebene unterschiedliche Rechtslage macht einen Vergleich beider Fälle unmöglich. Das ist die eine, die rechtliche Seite der Medaille.

Eine andere ist die politische. Der Satz "das größte Volk ohne Land" ist eine Mogelpackung. Anders als die Palästinenser, die im Laufe des 20. Jahrhunderts tatsächlich ein umfassendes und auf breiter Basis getragenes Bewusstsein einer einheitlichen Nation entwickelt haben, ist der Teil der nominell 35 Millionen Kurden, die sich als eine eigenständige Nation begreifen, eine Minderheit. Viele Kurden sind loyale Bürger jener Länder, in denen sie leben. Es entbehrt beispielsweise nicht einer gewissen feinsinnigen Ironie, dass der türkische Außenminister Hakan Fidan, der im Hintergrund einer der maßgeblichen Strippenzieher der aktuellen Entwicklungen in Nordsyrien sein dürfte und ganz sicher bei Leuten wie Ali Ertan Toprak verhasst ist, selber kurdischer Abstammung ist.

Diese vier Staaten, auf die die Kurden verteilt sind, sind so unterschiedlich, dass es kaum Gemeinsamkeiten gibt. Weder linguistisch noch konfessionell, weder politisch noch sozioökonomisch. So unterschiedlich diese Staaten, so unterschiedlich auch die Entwicklung der Kulturen und Subkulturen.

Ich würde das Pferd also von dieser Warte aufzäumen wollen: 35 Millionen Kurden haben keinen eigenen Staat, nicht weil man ihnen keinen gibt, sondern weil sie in der Mehrheit kein tragfähiges politisches Nationalbewusstsein entwickelt haben - anders als die Palästinenser.

Abgesehen von all dem Gerede über das sogenannte „Kurdistan“ und die PKK, möchte ich hier eine objektive Perspektive aufzeigen:

Hat man denn eigentlich als "Kurde" oder PKK’ler die Entwicklungen der letzten Jahre geflissentlich übersehen? Hat man denn gar nicht zugehört oder nichts gelernt? Was genau wurde denn nach all dem erwartet?

Die USA haben doch bei ihrem militärischen Aufmarsch in Syrien klar und deutlich erklärt und schriftlich festgehalten, dass sie ausschließlich den IS bekämpfen wollen. Ja, nicht Assad, nicht die syrischen Oppositionskräfte wollte Washington bekämpfen, sondern nur die IS. Sie haben das so oft betont, dass sie jedes Mal, wenn die FSA-Truppen (syrischen Oppositionskräfte) Operationen gegen Assad durchführten, anstatt diese Kräfte zu unterstützen, gegenüber der PKK sofort eine Erklärung abgaben: „Konzentriert euch auf den Kampf gegen den IS.“

Kurz gesagt: „Erwartet keine Unterstützung für andere Dinge; wenn ihr dabei auf einen Konflikt mit der Türkei aus seid oder mit ihr kollidiert, erhaltet ihr von uns weder Waffen noch Unterstützung.“

Und jedes Mal, wenn die USA sich aufgrund der türkischen Offensiven zurückhielten, waren die Hoffnungen und Träume über "Rojava" innert weniger Tage am Boden zerstört.

Welche Unterstützung hat man denn von der Welt, insbesondere vom Westen, erhalten? Was hat man eigentlich erwartet? Dass der Westen am Boden für einen kämpft?

Kommen wir zur Gegenwart und Realpolitik. Leute, um einen Staat zu regieren, muss man als erstes den gegenwärtigen Machthaber stürzen und die Hauptstadt, die Schaltzentrale der Staatsmacht einnehmen.

Aber hier war die PKK in dieser Angelegenheit nur eine unbedeutende Randfigur, mitunter nur Kanonenfutter für Assad, Russland, Iran und dem Westen. Deshalb hat man auch keinen einzigen Schuss gegen Assad, schiitische Mullah Kämpfer oder Russen abgegeben, sondern sich sozusagen nur im Hobbyraum von Assad breitgemacht, da er das Hobby zunächst aufgegeben hatte. Man hat lediglich den von ihm hinterlassenen Platz eingenommen und spielte seither Verwalter.

Die Bevölkerungsstruktur in diesem Raum ähnelte nicht einmal der des Iraks; man mobilisierte nicht einmal zu Gänze die 3-5 % der kurdischen Bevölkerung. Jene, die man unter arabischen Stämmen, christlichen Minderheiten mobilisierte, waren klug und opportunistisch genug zu verstehen, dass sie diese Zeit der Selbstverwaltung irgendwie überleben müssen, bis die Machtverhältnisse geregelt und stabil sind.

Wollte man eigentlich all die Araber, Turkmenen, Aramäer, Chaldäer etc. mit Tunnelbau und marxistisch-leninistischem Kauderwelsch auf Trab halten und verwalten?

Nun, nach 14 Jahren schwerer bürgerkriegsähnlicher Kämpfe ist Damaskus in kürzester Zeit erobert, der Machthaber gestürzt worden. Was ist da schon Kobani, Qamischli, Hasaka oder Rakka? Was wiegt schwerer? Damaskus befreien und den Machthaber verjagen oder punktuell einer Ideologie frönen, die darüber hinaus nicht in die Pötte kommt?

Wer auch immer den Machthaber stürzt, führt auch die Revolution an, regiert den Staat, und die Welt schüttelt nur diesem die Hand: Europa tut es, Davos tut es, sogar Russland tut es, weil sie Realpolitik betreiben und nicht Klientelpolitik. Trump selbst erklärte doch: „Ich mag die Kurden nicht, weil sie ständig verlieren.“

Ja, der Westen nutzte Organisationen wie die PKK für ihre ureigenen Interessen; sie verschenken auch viel, was Ihnen nicht gehört. Aber sie flüstern seit Wochen, warum man Ihnen die Gründung eines Staates nicht auf dem Tablett servieren kann: Völkerrecht!

Egal wie viel Hilfe man erhält, niemand gründet einem einen Staat, da man als Staat folgerichtig mit dem Völkerrecht kollidieren würde. Ohne dafür das Zepter selbst in die Hand zu nehmen, gewinnt man keine Macht. Man muss diesen Kampf erst führen und gewinnen, um heute überhaupt mitreden zu können.

Stattdessen hat man sich mit allem arrangiert: mit Assad und den schiitischen Mullahs in Aleppo gegen die FSA; mit Russen und den Mullahs im Nordosten; in Nordwesten mit den USA; mit dem IS in Rakka; und jetzt versucht man es ausgerechnet mit der neuen verhasst erklärten syrischen Übergangsregierung.

Dabei hat man doch stets das Bild der „feministischen Kriegerinnen“ gegen die „Barbaren“ etabliert, die seit 2015 die Schlagzeilen der westlichen Zeitungen zieren. Damit gewinnt man vielleicht Solidarität, aber noch lange kein Land. Man begnügte sich lediglich mit kleinen Nachbarschaftsschlägereien, wohlwissentlich, dass man zu mehr nicht in der Lage ist. Deshalb blieb ein Katzensprung von Aleppo auch Damaskus, somit Assad selbst stets unbehelligt. Stattdessen buddelte man sich in den besetzten Gebieten regelrecht ein und labte sich zuletzt in den Solidaritätsbekundungen weltfremder westlicher Safari-Touristen, die an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien aufmarschiert waren.

Anders die andere Konfliktpartei: gestern traf sich die syrische Übergangsregierungsdelegation in Moskau mit Wladimir Putin, die sich zuvor jahrelang in Idlib überhaupt nichts geschenkt hatten. Warum? Weil sie auf Damaskus marschiert, gewonnen und Assad verscheucht hatten. Sie marschierten nicht auf Rakka oder Kobani, sondern auf Damaskus zu und holten es sich, um weltweit als anerkannte Macht empfangen zu werden.

Das Ergebnis für die PKK, die auf Anraten eines US-Generals sich vor 14 Jahren in SDF umfirmierte? Das man, wie immer bei dem Versuch, die Dinge auf dem einfachen Weg zu erledigen, am Ende alles verliert, was man sich bislang zu eigen gemacht hat.

Seit 40 Jahren hat die PKK für die „Kurden“ nichts zustande gebracht, sondern noch mehr Frust und Ohnmacht sowie unendlich Leid hinterlassen. Selbst sein Gründer Abdullah Öcalan zog vergangenes Jahr die Notbremse und sprach von einer veränderten Weltkonjunktur und überholter Ideologie. Die Führer in den Kandil-Gebirgen wollten jedoch davon nichts wissen und übergingen gar ihren Gründervater.

Ich bezweifle stark, dass die PKK daraus noch etwas lernt und erneut die Weltbühne betreten wird. Weder die Demografie noch die Waffen noch die Geschichte noch die Welt waren oder werden auf ihrer Seite sein, und schon gar nicht der Terror-Führer selbst, der auf der Gefängnisinsel Imrali sein Dasein fristet. Es kann nur noch schlimmer werden.

Die Tragikomödie: die PKK ist auch noch ein miserabler Spieler.

Trotz aller Kritik konnten Sie weder den Friedensprozess der Türkei noch das Projekt an sich zu ihrem Vorteil nutzen. Sie waren von der Illusion besessen, in Syrien die Macht zu teilen, dabei ein Stück Land herausschlagen zu können.

Jetzt hat man weder Macht noch Waffen, um irgendwas zu gewinnen oder das bisschen Gewonnene zu behalten, vor allem weil das Rückgrat der SDF das Lager gewechselt hat, die Macht in Damaskus ausgeübt wird.

Jetzt bleibt ihnen nur noch die Möglichkeit, sich für ein „vereintes syrisches Land“ einzusetzen und ihren Kindern als gleichberechtigte Bürger unter einer Flagge eine bessere Zukunft zu ermöglichen.