Russland

Russland, amtlich die Russische Föderation ist ein Bundesstaat in Osteuropa und Nordasien, mit der Exklave Kaliningrad in Mitteleuropa. 

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Wieder einmal wird die Geschichte erzählt, die im Westen besonders beliebt ist und nach Amberin Zaman nun von Gönül Tol gepflegt wird: Die Türkei habe sich verirrt, habe mit Russland geflirtet, die Grenzen ihrer „strategischen Autonomie“ erkannt und sei nun reumütig in den Schoß des Westens, der NATO zurückgekehrt. Das ist die gängige Lesart im Westen.

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Bergkarabach und die Dreistigkeit von Baerbock Cem Özgönül So., 24.09.2023 - 01:22

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die sich am Donnerstag wegen der UN-Generaldebatte in New York aufhielt, betonte in ihrer Rede zur Antiterror-Operation Aserbaidschans in Bergkarabach: "Jetzt ist die Zeit zur Deeskalation". Ferner warnte die Grünen-Politikerin davor, die armenische Demokratie zu destabilisieren. Man habe zwar die Berichte über einen Waffenstillstand zur Kenntnis genommen. "Was wir aber brauchen, ist ein völliges Ende der Gewalt." Zu dieser Einsicht gelangte Ungarn in Europa nicht und blockierte als einziger EU-Mitgliedstaat eine gemeinsame EU-Erklärung gegen Aserbaidschan.

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Paschinjan verlor 2020 den Krieg, 2023 den Frieden... Enver Kasa So., 03.09.2023 - 11:34

Im September 2019 sabotierte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan mit der Aussage „Bergkarabach ist Armenien, Punkt aus“ den Verhandlungsprozess mit Aserbaidschan und ebnete damit unvermeidlich den Zweiten Bergkarabach-Krieg.

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In Nordostsyrien sind heftige Kämpfe zwischen völkisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) sowie Einheimischen Arabern ausgebrochen. Die YPG wie auch die von ihr kontrollierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) fliehen. Zur Hilfe eilen russische Bomber sowie iranische Milizen. Mit der Demokratisierung der Region unter der YPG/SDF scheint es vorbei zu sein.

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Am letzten Tag des NATO-Treffens in Litauen trat Ende Juli erstmals der neue NATO-Ukraine-Rat zusammen - mit dabei war der ukrainische Präsident Selenskyj. Er forderte im Vorfeld mehr Waffen, die Einladung zum NATO-Beitritt sowie Sicherheitsgarantien.

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Nach internationalen Regeln hat sich Aserbaidschan in Bergkarabach aufgrund der Blockadehaltung in Zusammenhang mit dem Latschin-Korridor nichts zu Schulden kommen lassen, verteidigt sie sich doch gegen den Landraub Armeniens seit 1994 - wie die Ukraine gegen Russland in der Krim, Donbass oder Luhansk. Dennoch veröffentlichte der ehemalige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Luis Moreno Ocampo einen „Bericht“ mit der bombastischen Schlagzeile: „Völkermord an den Armeniern im Jahr 2023“.

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Türkische Außenpolitik mit Hakan Fidan Nabi Yücel So., 06.08.2023 - 12:38

Hakan Fidans schwierigste Aufgabe als türkischer Außenminister liegt noch vor ihm. Die alte Weltordnung ist auf dem Weg zum Untergang, auch wenn die NATO sich dessen nicht bewusst zu sein scheint. Aber die neue Weltordnung ist noch weit davon entfernt, sich herauszukristallisieren.

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