Palästinenser

Der inflationäre Gebrauch des Wortes "Antisemitismus" in Deutschland ist unerträglich geworden und banalisiert zugleich das alltägliche Grauen des Vernichtungskrieges in Gaza. Wo Euphemismen mehr Beachtung geschenkt wird als der andauernden Gewalt selbst, da findet nicht nur Meinungslenkung statt, sondern werden klammheimlich humanitäre, völkerrechtliche Prinzipien über Bord geworfen.

"Antisemitischer Genozidvorwurf"? Staatstragende Politik und Medien in Deutschland empören sich gerade darüber, dass Israel im Rahmen der Berlinale Genozid und Apartheid vorgeworfen wurde.

Vorab, die Aussage in der Titelschlagzeile über Mustafa Kemal Atatürk entstammt nicht von Mahatma Gandhi, dem indischen Führer der Unabhängigkeitsbewegung. Gleichwohl haben gleichlautende Sätze einen wahren Kern, der auch gegenwärtig im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zum Tragen kommt.

"Auweh, Netanjahu!" kommentiert ein bekannter jüdischer User auf X (ehemals Twitter) ein Straßenschild, auf dem "The Hague" steht. Den Haag steht sinnbildlich für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Immer mehr Juden in Israel wie im Ausland fordern, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aufgrund der Kriegsverbrechen im Gazastreifen zur Verantwortung gezogen wird.

Das deutsche Grundgesetz hat sich dazu verpflichtet, dem Frieden zu dienen (Präambel des GG). Somit hat sich Deutschland auch in Bezug zum Konflikt zwischen Israel und Palästina eine Friedenspflicht auferlegt. Dem wird sie nicht gerecht, wie auch vielem anderen nicht, dass in Zusammenhang mit dem Konflikt steht.

Der ununterbrochene Strom schrecklicher Nachrichten aus dem Gazastreifen berührt viele in Deutschland, vor allem Migranten. In deutschen Städten begehren sie gegen die Kriegsverbrechen in Gaza auf und ernten dabei in sozialen Medien sowie Zeitungen einen nie dagewesenen Shitstorm.

»Manchmal ist es notwendig zu töten, um das Morden zu verhindern« Über diesen markanten Spruch sinnierten im SPIEGEL-Talk der Historiker Michael Wolffsohn und die Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal. Beide entschieden damit gottgleich über das Leben anderer Menschen; der Palästinenser. Nichts neues im Westen!

Nach der Kabinettssitzung gab der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan eine Presseerklärung ab. In der deutschen Presse geraten Journalisten und Kommentatoren seitdem in Schnappatmung. Von "Erst die Juden, dann die Christen" ist die Rede, von "Versteckter Drohung" von Erdoğan gegen Israel, militärisch in den Gaza-Krieg einzugreifen.