CHP

Die Cumhuriyet Halk Partisi CHP ist eine kemalistische und seit den 1960er-Jahren eine sozialdemokratische Partei in der Türkei. Sie wurde 1923 vom Staatsgründer und ersten türkischen Präsidenten, Mustafa Kemal Atatürk, gegründet und ist somit die älteste aktive Partei des Landes.

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In der Türkei wurden bei der zuletzt fünften Verhaftungswelle weitere Angestellte und oppositionelle Bürgermeister aus Istanbul und Adana verhaftet. Auf der anderen Seite wurden elf Personen aus der Untersuchungshaft entlassen, die zuvor mit der Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft vollumfänglich kooperierten, dabei mit teilweisen oder vollen Schuldeingeständnissen eine Freilassung bis zum Verhandlungstag herausgeschlagen hatten.

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Mansur Yavaş, Oberbürgermeister der Hauptstadt Ankara (CHP), gab am vergangenem Montag in einem Befreiungsschlag an, dass die Medienberichte über die Zahlung von 69 Millionen TL für die Feierlichkeiten zum Tag der Republik am 29. Oktober für das Ebru Gündeş-Konzert nicht richtig wiedergegeben worden seien: „Der Nettobetrag beträgt nicht 69 Millionen TL, sondern 44.937.117 TL inkl. MwSt..“

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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte nach der Kommunalwahl in der Türkei, dass das Volk von 85 Millionen der eigentliche Gewinner sei. „Der 31. März ist nicht das Ende, sondern ein Wendepunkt für uns. Bei den Kommunalwahlen hat das türkische Volk die Wahlurne erneut als Gelegenheit genutzt, um seine Botschaften an die Politiker zu übermitteln“, erklärte Erdoğan in seiner Ansprache an die Bürger und „Unabhängig vom Ergebnis ist der Gewinner dieser Wahl in erster Linie unsere Demokratie, der nationale Wille.“

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Terroranschlag der PKK in Ankara und Verschwörungstheorien Nabi Yücel Di., 03.10.2023 - 11:54

Am Sonntagvormittag vor der Eröffnung des türkischen Nationalparlaments nach der Sommerpause, verübte die völkisch-kurdische PKK einen Terroranschlag in der Hauptstadt Ankara. Die Oppositionspartei CHP säet derweil im Gleichschritt mit Parteinahen Medien weiterhin Gift des Misstrauens aus.

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Wieder einmal hat Kemal Kılıçdaroğlu, Vorsitzender der größten türkischen Oppositionspartei CHP, deutlich gemacht, was er unterm Führen versteht – mit einer skurrilen Benennung einer Parteikollegin in den Beraterstab. Für die Oppositionsanhänger ist die Wahl von Perinaz Mahpeyker Yaman ein neuerlicher Griff ins Klo, was für Verärgerung, ja sogar Ohnmacht sorgt.

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Nach der Wahlschlappe in der Türkei hat es Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) nicht leicht. Er hat nach dem Wahldebakel keinen Abgeordnetenmandat und den Chefsessel darf er eigentlich laut dem ehemaligen Generalsekretär der Partei, Önder Sav, auch nur drei Jahre besetzt halten. Zudem sitzen noch mehrere Wahldebakel im Sitzfleisch des Oppositionsführers. Keine guten Randbedingungen zur kommenden Kommunalwahl.

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