Die Europäische Union und die Bundesregierung erwägen in Zusammenhang mit Bergkarabach, Aserbaidschan zu sanktionieren; für den Fall, dass das Land die armenische Minderheit in Karabach nicht schützt oder Grenzen Armeniens missachtet.
Mehr als 30 Jahre konnte Armenien mit seinen 3 Millionen Einwohnern nicht nur Aserbaidschan an der Nase herumführen und eine Okkupation in Bergkarabach aufrechterhalten, sondern der Welt zeigen, wie man mit Unrecht zum Recht kommen kann: Stärke, mit einem gewissen Rückhalt des Wertewestens. Wie kommt es, dass dieses kleine Land im Kaukasus mit Hilfe der ehemaligen Sowjetunion mit einem Angriffskrieg gegen geltendes Völkerrecht verstieß, aserbaidschanisches Territorium okkupierte und damit über drei Dekaden durchkam?
Im September 2019 sabotierte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan mit der Aussage „Bergkarabach ist Armenien, Punkt aus“ den Verhandlungsprozess mit Aserbaidschan und ebnete damit unvermeidlich den Zweiten Bergkarabach-Krieg.
Ein Hilfskonvoi, die vom aserbaidschanischen Roten Halbmond (AzRCS) für in Bergkarabach lebende Armenier geschickt wurde, hängt seit fünf Tagen am Kontrollpunkt der russischen Friedenstruppen auf der Straße zwischen Aghdam und Khankendi fest.
Aserbaidschan stellt seit vergangenen Dienstag auf der alternativen Aghdam-Khankendi Route eine Hilfslieferung für die armenischen Einwohner im noch besetzten Bergkarabach bereit. Am Donnerstag reisten internationale Diplomaten und Journalisten an die Demarkationslinie, in der russische Truppenkontingente die Waffenruhe überwachen.
Das Mahnmal in Köln an der linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke erregt seit mehr als fünf Jahren die Gemüter. Weil die Stele unrechtmäßig ständig an Ort und Stelle steht, hat die "Initiative Türkischer Vereine und Verbände in Köln und Umgebung" eine Solidaritätsaktion ins Leben gerufen. Man will deutlich machen, dass die ständige Präsenz der Stele sich gegen die Verständigungskultur richtet und die gesellschaftliche Solidarität ausschließt.
Der Autor, Rodney Dixon KC, ein Experte für internationales Strafrecht, argumentiert, dass sich die internationale Gemeinschaft auf Vermittlungsbemühungen und nicht auf Völkermord-Behauptungen konzentrieren sollte, um die Not der Bergkarabach-Armenier wirklich zu lindern – deren Region im Zentrum der anhaltenden Territorialstreitigkeiten zwischen Aserbaidschan und Armenien liegt.
Nach internationalen Regeln hat sich Aserbaidschan in Bergkarabach aufgrund der Blockadehaltung in Zusammenhang mit dem Latschin-Korridor nichts zu Schulden kommen lassen, verteidigt sie sich doch gegen den Landraub Armeniens seit 1994 - wie die Ukraine gegen Russland in der Krim, Donbass oder Luhansk. Dennoch veröffentlichte der ehemalige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Luis Moreno Ocampo einen „Bericht“ mit der bombastischen Schlagzeile: „Völkermord an den Armeniern im Jahr 2023“.
Wölfe, überall Graue Wölfe! Wer in den vergangenen Wochen auch nur ab und an die Nachrichten verfolgt hat, könnte auf die Idee kommen, es wimmele nur so von Wölfen in deutschen Wäldern, pardon, Straßen. Wenn man sich dann die sozialen Medien zur Gemüte zieht, will man gleich Mann, Weib und Maus in Sicherheit bringen, denn das Wolfs-Massaker erstreckt sich vom Schwarzwald bis zum Holsteinerwald.
Wachsender Lobbyismus schafft gesellschaftliche Ungleichheiten und verfestigt Machtstrukturen im Staat und Mehrheitsgesellschaft. Das Spüren vor allem Auslandstürken in Zusammenhang mit der armenischen Diaspora in der Welt.