Russland

Russland, amtlich die Russische Föderation ist ein Bundesstaat in Osteuropa und Nordasien, mit der Exklave Kaliningrad in Mitteleuropa. 

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Die Türkei ist fest entschlossen, die ihr von Russland und den USA gemachten Zusagen selbst umzusetzen: Die völkisch-kurdische YPG weit über 30 km ins Landesinnere zu vertreiben. Doch dort droht der künstlich-erhaltenen sogenannten „kurdischen Selbstverwaltung“ das jähe Ende.

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Der Bundestag mit dem Gummiparagrafen der Volksverhetzung Nabi Yücel Do., 27.10.2022 - 00:06

Am vergangenen Donnerstag hat der Bundestag über Nacht im Strafgesetzbuch den Paragrafen 130 verschärft. Demnach wird der Straftatbestand der Volksverhetzung jetzt mit „Billigung, Leugnung und gröbliche Verharmlosung von Völkermorden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen“ unter Strafe stellt.

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Die aktuelle Berichterstattung über den Anschlag auf die Bahn zeigt, dass man sich allmählich Gedanken darüber macht, was die Einmischung in einen Konflikt wie in der Ukraine mit sich bringen kann. Schließlich befinden wir uns mitten im Krieg!

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