Syrien

Die unabhängige schwedische Abgeordnete Amineh Kakabaveh hält als einzige der insgesamt 349 Reichstagsabgeordneten das Schicksal Schwedens fest in der Hand. Doch wie lange kann das gutgehen?

Zieht man die letzten Jahre Resümee, kristallisiert sich ein düsteres Bild der Türkei ab, in der westliche Nationen und Bündnisse wie auch die türkische Opposition eine Rolle spielen.

Die Türkei erhöht den Druck auf Schweden, die in die NATO aufgenommen werden will. Die schwedische sozialdemokratische Regierung hat mit parteipolitischen Spielen die derzeitige Lage des Landes aber selbst zu verantworten.

Ist der türkische Präsident Erdogan im Recht, Finnland und Schweden die Aufnahme in die NATO zu verweigern? Während deutsche „Experten“ sich zu Wort melden und der Türkei vorwerfen, das westliche Bündnis zu erpressen, fordern türkische „Experten“, dass Ankara klare Kante zeigt. Halt! Ein Schwede hat eine andere Meinung dazu.

Eine Anerkennung russischer Gebietsgewinne über den Kopf der Ukraine hinweg scheidet auf der Grundlage des geltenden Völkerrechts ebenso aus wie ein vertraglicher Gebietsverzicht der Ukraine aufgrund völkerrechtswidriger Androhung oder Anwendung von Gewalt.

„Als Mitglieder der Delegation haben Sie eine historische Verantwortung übernommen“, sagte der türkische Präsident Erdogan am vergangenen Dienstag, bevor sich die Delegationen aus Russland und der Ukraine zu internen Gesprächen zurückzogen.

Am 99 Tag der Operation "Schutzschild Euphrat" hat der Generalstab der türkischen Armee die Vermisstenmeldung von zwei türkischen Soldaten der Spezialkräfte in Nordsyrien bestätigt. Eine IS-nahe Quelle hatte am Dienstag gemeldet, zwei türkische Soldaten gefangen genommen zu haben.