Syrien

Deutsche Gerichte verurteilen Syrien-Rückkehrer zu langen Haftstrafen, weil ihnen Kriegsverbrechen im Namen der IS nachgewiesen werden. Aber was ist mit den Syrien- oder Irak-Rückkehrern, die im Namen der PKK Verbrechen begangen haben?

Die Stimmung innerhalb der türkischen Gesellschaft gegenüber Flüchtlingen erreicht einen kritischen Punkt. Immer mehr regierungskritische Stimmen in der Türkei fordern lautstark Syrer auf, das Land zu verlassen.

Das US-Justizministerium hat gegen den französischen Zementriesen Lafarge wegen Zusammenarbeit mit dem Islamischen Staat in Syrien eine Geldstrafe von 778 Millionen US-Dollar verhängt.

Die Türkei soll, laut einem Bericht der kanadischen Tageszeitung The Globe and Mail, der Bitte des kanadischen Nachrichtendienstes CSIS um Freilassung eines syrischen Menschenschmugglers aus Kreisen des Islamischen Staates erst nicht entsprochen, dann aber einen Deal ausgehandelt haben.

Die von den kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG-geführten Demokratischen Kräfte von Syrien (SDF) sollen syrischen Medien zufolge in den kontrollierten Gebieten Todesstrafen verhängt haben. Die Bevölkerung rebelliert, viele flüchten, Streiks brechen aus.

In Europa hat sich ein Bild etabliert, in der die Türkei die Rolle des Aggressors und Besatzers einnimmt, das Wasser vorenthält, wahllos SDF-kontrollierte Gebiete beschießt und Menschen, vor allem Kurden zur Flucht drängt.

Die schlimmsten Tyrannen der Weltgeschichte schmückten sich mit Dichtern und Denkern ihrer Zeit. Abdullah Öcalan schmückt derzeit zusammen mit berühmten Philosophen ein Lehrbuch, das die Terrororganisation PKK in Nordsyrien verteilt.

Im Onlinedienst Telegram folgen einer syrischen Gruppe mit dem Namen „Friedens-Karawane“ inzwischen mehr als 120.000 Interessierte. Zuvor hatte die Organisation sich als syrisches Kollektiv kenntlich gemacht und syrische Flüchtlinge dazu aufgerufen, sich an der Karawane zu beteiligen und in Richtung Europäische Union aufzubrechen. 

Letzte Woche erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, dass er vergangenes Jahr während eines Treffens in Belgrad kurz mit dem syrischen Amtskollegen gesprochen und dabei die Notwendigkeit betont habe, die Opposition und das Regime zu versöhnen. Die Türkei könne dabei eine Vorreiterrolle einnehmen.