Gaza

In der Luft explodierende israelische Artilleriemunition mit Weißem Phosphor über Gaza; Tag und Nacht anhaltende Flächenbombardements ziviler Infrastrukturen wie Krankenhäuser, Moscheen oder Kirchen, in der Verletzte und Flüchtlinge Zuflucht suchen; täglich Hunderte verstümmelte Leichen von palästinensischen Frauen und Kindern, die von Bunkerbrechern im Schlaf getroffen wurden und inmitten der Flächenbombardements aus den Trümmern herausgeholt oder darin verwesen; dass ist das Ergebnis der Hannibal-Doktrin von Netanjahu.

Israelische Soldaten und Siedler genießen Immunität – ihnen ist Straffreiheit garantiert, wenn sie Palästinenser im Gaza in die „Hölle“ schicken, Journalisten und zahlreiche Doppelstaatler „versehentlich“ töten. Wer stellt diesen Tätern eigentlich die Immunität aus? USA und Deutschland.

In den letzten zwei Jahrzehnten hat eine neue Generation von israelischen Historikern ziemlich gründlich mit dem gerade auch im Westen hartnäckig gepflegten Mythos aufgeräumt, dass Krieg und Vertreibung im Nah-Ost-Konflikt Folge arabischer Angriffe sei, derer sich Israel zu erwehren musste.

Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant bezeichnete 2 Millionen Menschen im Gazastreifen als "menschliche Tiere". Selbst wenn wir dieses Nazi-Vokabular außer Acht lassen: eine solch totale Blockade eines zivilen Siedlungsgebietes, wie sie hier angekündigt wird, ist ein klarer Verstoß gegen die Genfer Konvention und als Kriegsverbrechen zu klassifizieren.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas verglich die Folgen der 50-jährigen israelischen Besatzung während einer Pressekonferenz in Berlin in Anwesenheit von Olaf Scholz mit dem „Holocaust“. Hat Abbas damit Berlin einen Gefallen getan? Hat sich eigentlich Annalena Baerbock in die Debatte eingeschaltet - in Anlehnung an ihre „Klartext“-Rede in der Türkei als Expertin im Völkerrecht?

Das israelische Militär hat bestätigt, für den Tod von fünf palästinensischen Kindern im Gaza verantwortlich zu sein. Der Vorfall ereignete sich am letzten Tag der jüngsten Bombardierungen des belagerten Gazastreifens, während einer Operation gegen den Palästinensischen Islamischen Dschihad PIJ.

In einer Videobotschaft hat sich die Märtyrer-Nubar-Ozanyan-Brigade aus Syrien wieder zurückgemeldet. Darin solidarisiert sie sich mit dem Dschihad der Palästinenser im Gazastreifen gegen Israel. Auch die Türkei kommt in der Botschaft nicht gut weg.