Oktober 2022

Während eines Vierer-Treffens in Prag zwischen Emmanuel Macron, Ilham Aliyev, Nikol Paschinjan und Charles Michel soll laut türkischen Medienberichten eine Einigung zum Bergkarabach-Konflikt getroffen worden sein. Jerewan und Baku sprechen von einer Vereinbarung, die von Sondergesandten auf Papier gebracht werden soll.

Am Rande des ersten Treffens der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ am Donnerstag in Prag, beantwortete der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die Fragen der Presse.

Bevor Sie grundlose Anschuldigungen gegen den türkischen Nationalismus, seine Symbole, seine Weltanschauung, seine intellektuellen Persönlichkeiten und seine Anhängerschaft erheben, sollten Sie bei jeder sich bietenden Gelegenheit Kılıçdaroğlu oder bei einem Treffen mit Kılıçdaroğlus Vertretern in Deutschland dieses Thema ansprechen.

Im Kampf gegen Hass und Missbrauch im Netz hat sich Deutschland als Pionier erwiesen, berichtete die Deutsche Welle im September 2017. Seitdem wurde das NetzDG immer weiter verschärft. Nun zieht die Türkei die Reißleine, um Hasskriminalität, strafbare Falschnachrichten und andere strafbare Inhalte auf den Plattformen sozialer Netzwerke wirksamer zu bekämpfen.

Am Montag unterzeichneten die Türkei und Libyen eine Absichtserklärung, die es beiden Ländern erlaubt, in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) im Mittelmeer nach Erdgasvorkommen zu suchen. Das stößt in der Europäischen Union wie auch Zypern und Griechenland auf starke Kritik.

Die ukrainische First Lady Olena Selenska traf sich in Istanbul mit Azov-Kommandeuren, die seit dem vermittelten Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei leben.

Die Selbstmordaktion der sogenannten kurdischen Frauenguerilla YJA Star gegen ein Wohnheim der Polizei in Mezitli bei Mersin nimmt eine irre Wendung. Der türkische Oppositionschef Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) hat recht, wenn er stolz behauptet, Dilşah Ercan sei es nicht gewesen. Schließlich wird seine Aussage von Dilşah Ercan selbst bestätigt.

Moodys hat die Wachstumsprognose der Türkei hochgestuft. Während europäische Volkswirtschaften in die Rezession stürzen, zeigt sich die antizyklische und unorthodoxe Zinspolitik der türkischen Regierung davon unberührt.