Politik

Tagein, tagaus, seit einem Jahr, sucht die Türkei Antworten darauf, wer bei den kommenden Wahlen gegen den amtierenden Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, antritt.

Am 30. Januar stellte das türkische Oppositionsbündnis des 6´er Tisches ein gemeinsames Programm für die Wahlen am 14. Mai vor. Das mehr 240-seitige Wahlprogramm mit insgesamt mehr als 2.300 konkreten Punkten wirft Fragen auf. Welche Ziele verfolgt das Oppositionsbündnis?

Mit Donald Trump hat zum ersten Mal in der Geschichte der US-Demokratie ein Präsident das Ergebnis einer Präsidentschaftswahl nicht anerkannt, sondern die Wahl als „gestohlen“ bezeichnet. Nun adaptiert die französische Zeitschrift Courrier International dieses berühmte Trump-Argument, um es der türkischen Opposition vor die Nase zu halten.

Das türkische Oppositionsbündnis hat 104 Tage vor den Wahlen in der Türkei noch keinen Spitzenkandidaten. Aber es wird noch interessanter. Die Oppositionsparteien müssen noch ihre Mandatslisten gegeneinander durchsetzen. Allein die CHP will 50 Abgeordnetenmandate für Istanbul aufbieten, bei rund 90 zu vergebenden Mandaten.

Der rechtsextreme schwedische Politiker und Anwalt Rasmus Paludan plant an diesem Wochenende eine weitere Koran-Verbrennung vor der türkischen Botschaft in Stockholm.

Monatelang bat und feilschte die Ukraine mit dem Westen darum, Kampfpanzer zu erhalten. Nun staunt man und ist entzückt, wie schnell die westliche Welt sich bereit erklärt hat, Leopard-Panzer, Abrams-Panzer, Challenger-Panzer oder Leclerc-Panzer zu liefern.